Impressum, Information nach VerpackungsVo und BatterieVo und Allgemeine Geschäftsbedingungen ============================================================================================ Impressum: eac easy automation components GmbH, Geschäftsführer Dipl.-Ing. Gerhard Wagner, AG Potsdam HRB 11544, Ust-ID DE 136 574 860, Am Stinthorn 25, 14476 Potsdam, Tel 033208 667-0, Fax -15, email info@sms-guard.org Informationspflicht nach VerpackungsVerordnung: Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung ( wie etwa dem "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG ) tragen, zurückzunehmen und uns für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu kümmern. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bitte bei solchen Produkten mit uns in Verbindung: eac GmbH, Am Stinthorn 25, 14476 Potsdam, Tel 033208667-0, Fax -15, E-Mail: info@sms-guard.org . Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, welches die Verpackungen kostenfrei entgegen nimmt. Sollte dies nicht möglich sein, können Sie die Verpackung an uns zurückschicken ( Adresse siehe oben ). Die Verpackungen werden dann von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt. Informationspflicht nach BatterieVerordnung: Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in Ihrer unmittelbaren Nähe (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Wir erstatten Ihnen das Briefporto für den Rückversand Ihrer Altbatterie.Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "Cd" steht für Cadmium, "Pb" für Blei und "Hg" für Quecksilber. Allgemeine Geschäftsbedingungen, Stand 28.10.2011: §1 Geltungsbereich. Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen der eac easy automation components GmbH, Am Stinthorn 25, 14476 Potsdam, folgend eac genannt und ihren Kunden über das Internet abgeschlossenen Verträge und werden ohne weiteren Bestandteil dieser Vertragsverhältnisse (e-commerce/web-shop). Abweichungen dieser Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn die eac schriftlich ihrer Geltung zugestimmt hat. §2 Preise. Alle Preisangaben in unserem Web-Shop verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen. Die angegebenen Preise gelten nur für die dortige Bestellung zum Zeitpunkt der Bestellung. Hinzu kommen die jeweiligen Versandkosten und bei Nachnahme eine Nachnahmegebühr. §3 Vertragsabschluss / Rücktritt. Die Absendung einer Bestellung stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kaufvertrag zwischen der eac und dem Kunden kommt dadurch zustande, dass der Käufer mittels Mausklick oder durch Bestätigung mit der Enter-Taste bzw. des "jetzt bestellen"-Buttons die Frage bejaht, ob er kaufen will oder per E-Mail seine Kaufabsicht verkündet. eac ist berechtigt dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von 14 Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. eac ist unter folgenden Umständen zum Rücktritt von dem geschlossenen Vertrag berechtigt: a)wenn eac absehbar für einen erheblichen Zeitraum zur Lieferung nicht in der Lage ist b)wenn die bestellte Ware nicht oder vorübergehend nicht lieferbar ist wird eac den Kunden hierüber unverzüglich nach der Bestellung informieren. Bis zur Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten ist eac von der Leistungspflicht befreit. §4 Lieferung. Die Lieferung der Ware erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten nur an Adressen in Deutschland ohne Inseln. Bei Lieferungen ins Ausland oder zu Inseln erfolgt die Abrechnung der Versandkosten nach Aufwand. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit eac (per Post, Fax, oder E-Mail ) Kontakt aufzunehmen, damit eac etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an eac zu melden. §5 Widerruf- oder Rückgabe. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie (Verbraucher im Sinne von § 13 BGB) können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: eac easy automation components GmbH, Gerhard Wagner, Am Stinthorn 25, 14476 Potsdam, email: info@sms-guard.org, Fax: 033208-667-15 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung §6 Fälligkeit und Zahlung. Der Kaufpreis ist sofort netto ohne Abzug von Skonto mit der Versendung der Ware an den Kunden fällig, in Abhängigkeit von dem gewählten Zahlungsweg. Bei Bestellungen aus dem Ausland erfolgt die Lieferung erst nach Eingang des Rechnungsbetrages. Bei nicht-gewerblichen Kunden (Endverbrauchern) und ausbleibendem Zahlungseingang tritt der Zahlungsverzug automatisch 30 Tage nach der vereinbarten Zahlungsfrist ein. Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, so ist eac berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p. a. zu fordern. §8 Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung das Eigentum der eac. §9 Haftung Für Schäden unserer Kunden haften wir in vollem gesetzlichem Umfang, soweit unseren Organen oder unseren leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Darüber hinaus haften wir bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung der Kunde in besonderem Maße vertrauen darf, auch in Fällen leichter Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit solcher Erfüllungsgehilfen, die keine Organe oder leitenden Angestell­ten sind, haften wir nur in Höhe des typischerweise, unter Berücksichtigung aller maßgeblichen und erkennbaren Umstände voraussehbaren Schadens; eine Haftung für Folgeschäden wie z. B. entgangener Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und sonstige mittelbare Schäden ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für alle Schadensersatzansprüche, unabhängig davon, auf welchem Rechtsgrund sie beruhen (auch wegen Verschuldens bei Vertragsverhandlungen oder positiver Vertragsverletzung). Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter und sonstiger von uns beauftragter Dritter. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. $10 Prüfung auf Gewährleistung. Reparaturaufträge für Geräte, die sich innerhalb des Gewährleistungszeitraumes befinden nehmen wir nur nach Vorlage der Rechnung entgegen. Für den Fall der Ablehnung der Kostenübernahme durch den Hersteller berechnen wir die angefallenen Kosten gemäß Aufwand, mindestens jedoch die Pauschale für Diagnose und Handling in Höhe von 20.-- EURO zzgl. 19% Mwst., sofern die Ausführung der Reparatur vom Kunden nicht gewünscht wird oder kein Fehler festgestellt werden konnte. §11 Abnahme der Reparaturleistung. Der Besteller ist verpflichtet, den Reparaturgegenstand abzunehmen. Im Falle der Nichtabnahme können wir von unseren gesetzlichen Rechten Gebrauch machen. Bei Abnahmeverzug können wir eine Aufbewahrungsgebühr berechnen. Der Vertragsgegenstand kann nach unserem Ermessen auch anderweitig aufbewahrt werden. Kosten und Gefahren der Aufbewahrung gehen zu Lasten des Bestellers. §12 Erweitertes Pfandrecht bei Reparaturen. Uns steht wegen unserer Forderung aus dem Vertrag ein vertragliches Pfandrecht an den aufgrund des Vertrages in unseren Besitz gelangten Gegenständen zu. Das vertragliche Pfandrecht kann auch wegen Forderungen aus früher durchgeführten Arbeiten, Ersatzteillieferungen und sonstigen Leistungen geltend gemacht werden, soweit sie mit dem Vertragsgegenstand in Zusammenhang stehen. Für sonstige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung gilt das vertragliche Pfandrecht nur, soweit diese unbestritten sind oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt und der Vertragsgegenstand dem Besteller gehört. §13 Gewährleistung/Herstellergarantie. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt beim Verbrauchsgüterkauf zwei Jahre. Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Breite, des Gewichts, der Ausrüstung oder des Designs können nicht beanstandet werden. Der Käufer einer mangelhaften Sache kann zunächst nur die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mängelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung). Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mängelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurück gegriffen werden könnte. Der Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; auch diese kann der Verkäufer wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigern. Liefert der Verkäufer zum Zweck der Nacherfüllung eine mängelfreie Sache, hat der Käufer die mangelhafte Sache herauszugeben und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Ermittlung des Wertes der Nutzungen kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, so kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Entscheidet sich der Käufer für den Rücktritt vom Vertrag, so hat er die mangelhafte Sache zurück zu gewähren und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Ermittlung des Wertes der Nutzungen kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an. Die Gewährleistungsansprüche sind unverzüglich unter Vorlage des Kaufvertrages bzw. der Rechnung oder in anderer Weise glaubhaft geltend zu machen. Der Gewährleistungsumfang umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern und den Mehraufwand, soweit sie durch äußere Einflüsse und Bedienungsfehler entstanden sind. Der Ersatz von verbrauchtem Erstausstattungszubehör ist nicht Bestandteil des Gewährleistungsumfangs. Für gebrauchte Ware beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr. §14 Internetdatenbank,eac bietet seinen Kunden an, Daten von IPswitches in eine Internetdatenbank einzuspeisen und diese als Diagramme abzurufen. Dazu ist eine funktionierende Internetanbindung und Serverleisung bei einem Web-Hoster notwendig, auf dessen Verfügbarkeit eac keinen Einfluss hat und deshalb dafür nicht haftet. Der Kunde benötigt einen Internetzugang per DSL oder Funk und sendet und empfängt an die Internetdatenbank Daten zu eigenen Kosten. Der Kunde kann seine Daten als Backup aus der Internetdatenbank downloaden und überschreiben und löschen. eac haftet nicht für Datenverluste jeglicher Art. Ebenso sind Aufzeichnungslücken durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung und technische Ausfälle nicht ausgeschlossen und zu dulden. Der Kunde zahlt an eac jährlich für die Nutzung der Internetdatenbank im voraus, auch kann die Nutzung beim Kauf eines IPswitches inkludiert sein. Nach Ablauf der Laufzeit kann der Kunde die Nutzung kostenpflichtig neu buchen, andernfalls endet das Nutzungsverhältnis. Eine automatische Verlängerung ist ausgeschlossen. Die von eac vereinnahmten Entgelte sind für die Einrichtung des Benutzerzuganges. Gleiches gilt für GSM-Sendegeräte, die über unseren SMS-Zugang in unsere Internetdatenbank per SMS einspeisen. §15 Gerichtsstand. Auf die Rechtsverhältnisse zwischen der eac und dem Käufer findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über das Kaufrecht wird ausgeschlossen. Bei Lieferungen ins Ausland gilt ausschließlich der Erfüllungsort und Gerichtsstand Potsdam. §16 Datenschutz. Gemäß §28 des Bundesdatenschutzgesetzes BDSG machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß §33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht weitergegeben. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu. §17 Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.